Hier finden Sie wichtige Fakten & Dokumente:

CDU-Faktencheck


Unser Anspruch ist es Sie bestmöglich zu informieren. In der heutigen Zeit wimmelt es nur so von aus dem Kontext gerissenen Darstellungen und Meldungen. Wir möchten Sie besser informieren. Das bedeutet für uns, dass wir Ihnen auch die Hintergründe und Dokumente präsentieren möchten, mit denen Sie sich ihre eigene Meinung bilden können!


Thema: Luftreiniger in den Kindertagesstätten



Aktueller Stand:

Die CDU bezieht sich in ihren Ausführungen auf die Anfrage vom 31.05.2021. Diese wurde vom Bürgermeister schriftlich beantwortet. Dort wurden für Juli 2021 ein Grundkonzept und für Februar 2022 ein Beginn der Baumaßnahmen angesetzt. Momentan liegt das Grundkonzept noch nicht vor - die Verwaltung hängt ihrem Zeitplan also um mehrere Monate hinterher.

 

Update: April 2022

Im Haushalt wurden nun Mittel für mobile Anlagen zur Verfügung gestellt. Diese werden (stand: 28.03.2022) erst im August 2022 einsatzbereit sein. Bei weiteren Entwicklungen informieren wir Sie auf dem Faktencheck oder Neuigkeiten/Aktuelles-Bereich unserer Website.

 

Hier können Sie die städtischen Dokument im Bürgerinformationssystem lesen:


CDU startet Flyer-Kampagne:

Wir wollen Sie richtig informieren. Deshalb haben wir uns dazu entschieden, einen Info-Flyer zu verteilen. Diesen können Sie hier downloaden.

Download
Info-Flyer Luftreiniger in den Kitas
Bürgermeister & Rot-Grün verschlafen Infektionsschutz in Kindergärten, trotz Beschluss vor über einem Jahr. In unserem Info-Flyer haben wir dazu alle wichtigen Informationen zusammengefasst.
Flyer CDU RLT Anlagen.pdf
Adobe Acrobat Dokument 1.8 MB


Behauptungen & unsere Antwort:


Behauptung:

Die CDU stellt den aktuellen Sachverhalt falsch dar, und bedient sich einem unrealistischen Zeitplan für den Einbau von RLT-Anlagen in den Kindergärten.

Antwort:

Die CDU bezieht sich in ihrer Pressemeldungen eins zu eins auf die schriftliche Beantwortung einer Anfrage vom Mai 2021. Der darin vorgestellte Zeitplan wurde dem Parlament durch die Verwaltung selbst vorgestellt.

 

Update: Dieser Zeitplan wurde in einer Pressemeldung des Rathauses (Mitte Januar 2022) als zu ambitioniert eingestuft.



Behauptung:

Die von der CDU geforderte Umsetzung bis 2022 ist unrealisitisch, da ein Planungsbüro beauftragt werden muss, und eine europaweite Ausschreibung vorgenommen werden muss.

Antwort:

Es ist richtig, dass diese Schritte erfolgen müssen. Allerdings waren diese bereits im Zeitplan der Stadtverwaltung eingeplant und berücksichtigt. So war eine Ausschreibung für November 2021 angesetzt und ein Baubeginn im Februar 2022. Die Regierung hinkt also ihrem eigenen Zeitplan hinterher, obwohl sämtliche Schritte eingeplant wurden. Der PBSA hat am 09.02 über die Anschaffung beraten. Dort wurde Beschaffung ebenfalls bereits thematisiert.



Behauptung:

Durch mobile Filteranlagen hätte die Maßnahme kostengünstiger, schneller und mit der gleichen Schutzwirkung realisiert werden können.

 

 

Antwort:

Mobile Filteranlagen weisen nur einen Bruchteil der Effektivität und der Schutzwirkung von fest installierten Anlagen auf. Zusätzlich verfügen die fest installierten Anlagen über eine Frischluftzufuhr. Dies kann auch nach der Pandemie sinnvoll sein, um die Luftqualität dauerhaft zu steigern. Deshalb sollten fest installierte RLT-Anlagen, anstelle von mobilen Geräten genutzt werden.

Zu diesem Schluss ist auch das zuständige Fachamt und das Bundesumweltamt gekommen. Das Fachamt schreibt in einer Mitteilung an den Ausschuss folgendes:

 

"Daher empfiehlt das Fachamt nur im absoluten Ausnahmefall und als kurzfristige

Maßnahme mobile Luftreinigungsgeräte einzusetzen."

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(Mitteilung an den PBSA vom 08.02.2022 - Ende von Seite 3 - Download siehe oben)